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B&T USA reicht Klage gegen SureFire LLC wegen Patentmissbrauchs ein

Tampa, 2. Juni 2025 – B&T USA LLC und B&T AG haben beim zuständigen U.S. Bezirksgericht in Florida ein Gerichtsverfahren gegen SureFire LLC eingeleitet. Die Klage zielt auf die Feststellung der Nichtverletzung und der Ungültigkeit eines SureFire-Patents ab und erhebt Ansprüche wegen Vertragsbruchs und unrechtmässiger Einmischung.

Diese Klage folgt auf eine Reihe ungerechtfertigter rechtlicher Drohungen von SureFire, mit denen versucht wurde, die rechtskonformen, wirtschaftlichen Aktivitäten von B&T zu stören, indem sie eine Verletzung des US-Patents Nr. 7,676,976 behaupteten – obwohl sie wussten, dass die zugrundeliegende Technologie, der B&T-eigene Rotex–Schalldämpferverschluss bereits Jahre SureFire Patentanmeldung entwickelt, veröffentlicht und an US-Behördenkunden verkauft wurde. Trotz eindeutiger Beweise für die frühere Erfindung von B&T – einschliesslich der Exporte in die Vereinigten Staaten und der dokumentierten Verwendung durch die US Navy – hat SureFire es versäumt, diese Informationen dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten mitzuteilen. Dieses Versäumnis stellt die Durchsetzbarkeit des geltend gemachten Patents in Frage.

„B&T kann auf eine lange und gut dokumentierte Innovationsgeschichte zurückblicken, die dem SureFire-Patent um einige Jahre vorausgeht“, sagte Jon Scott, Chief Executive Officer von B&T USA. „Obwohl SureFire von der früheren Erfindung von B&T wusste, hat das Unternehmen dem US-Patentamt wahrscheinlich relevante Informationen vorenthalten und das besagte Patent nicht nur als Druckmittel gegen uns, sondern auch gegen unsere Partner eingesetzt. Unsere Klage zielt darauf ab, SureFire für dieses Fehlverhalten zur Rechenschaft zu ziehen, die Rechte von B&T zu festzustellen und sicherzustellen, dass B&T weiterhin zivile wie behördlich Kunden ohne Beeinträchtigung beliefern kann.“

Darüber hinaus hatten B&T und SureFire zuvor eine Vereinbarung getroffen: B&T würde das, unserer Ansicht nach, unrechtmässig erteilte Patent von SureFire nicht anfechten, solange SureFire es nicht gegen B&T oder seine Kunden geltend macht. Das jüngste Vorgehen von SureFire stellt eine klare Verletzung dieser Vereinbarung dar und zwang uns, rechtliche Schritte einzuleiten, um unsere Rechte, unseren Ruf und unseren langjährigen Kundenbeziehungen zu schützen. B&T hat wiederholt versucht, diesen Sachverhalt direkt und professionell beizulegen. Leider liessen uns die Drohungen seitens SureFire keine andere Wahl als den Rechtsweg zu beschreiten.